Erstmal zu meiner Person. Ich bin Franco Gugliotta, 34 Jahre alt und komme aus der Schweiz. Von Beruf bin ich Betriebsökonom und leidenschaftlicher Demokrat. Ein weiteres Hobby ist die Historie bis hin zum römischen Reich mit dem Fokus auf die Entwicklung unserer jetzigen Demokratie. Ich schreibe hier zum ersten Mal für einen Blog und hoffe, dass mir die ungeschliffene Erzählweise verziehen wird. Ich bitte aber dringendst um konstruktive Kritik.

Ich möchte hier meine Gedanken zu Europa und die meiner Meinung nach dringende und enge Zusammenarbeit innerhalb Europas in der gemeinsamen europäischen Union darlegen.

Der Geist Europas

Europa wurde nach dem zweiten Weltkrieg gegründet um im Geiste der Verständigung und der wirtschaftlichen Entwicklung zu dienen. Diese Absicht wird zunehmend von Gegnern der Europäischen Union in Frage gestellt. Hierbei wollen wir uns auf den Bereich der Kritik fokussieren, welcher künstlich vom Ausland in Europa verstärkt wird. Wie immer bei solchen Einflussnahmen von ausländischen Organisationen, Ländern oder Unternehmen werden vorhandene Unstimmigkeiten als Grundlage genommen und verstärkt. Es liegt in der Natur der Sache, dass hierbei nicht den ursprünglichen Intentionen der inländischen Kritiker gedient werden soll. Im Gegenteil: lassen sich die inländischen Kritiker hier missbrauchen und vor deren Karren spannen lassen.

Momentane Situation

Aus den Folgen des zweiten Weltkriegs war eine enge Verbindung zwischen Europa und den USA hervorgegangen. Die Hierarchie war hierbei aber stets klar. Die USA waren primär die Befehlsgeber und die europäischen Staaten die entsprechenden Befehlsempfänger. Erste offensichtliche Risse konnten während des Irakkrieges erkannt werden, als sich zum Beispiel Deutschland weigerte mit zu marschieren. Einerseits weil Deutschland über Geheimdienstinformationen verfügte, dass der Hauptinformant (Rafed Aljanabi) den USA unglaubwürdige Fakten lieferte und sie diese dankend und ungeprüft annahmen. Dies alleine reichte aber nicht, dass sich Deutschland hier dem Krieg verweigern konnte. Erst der Schutz der Deutschen aufgrund des europäischen Verbundes garantierte dies. Wenn wir hier über Schutz sprechen, geht es natürlich nicht um den militärischen, sondern den wirtschaftlichen und politischen Schutz. Denn die USA haben aufgrund Ihrer wirtschaftlichen und politischen Stellung in der Welt natürlich vielfältige Möglichkeiten um Druck zu erzeugen. 

Eine ähnliche Erfahrung musste hierbei Russland machen. Als die Auseinandersetzungen in der Ukraine begangen, musste auch Russland die für sie nachteilige Stärke eines gemeinsamen Europas kennen lernen. Europa war hier jedoch ebenfalls via USA stark einseitig tätig. Wir sahen hier (wie so häufig) einen Stellvertreterkrieg, den die «isolierten» Nationen fürchten müssen, da sie über keine Atomwaffen oder sonstige Trümpfe verfügen. Kurzum, eine sehr schlechte Wendung für die denuklearisierten Arsenale der Zukunft. Da sich beide Grossmächte dem Umstand bewusst sind, dass nur ein gemeinsames Europa einen Gegenpol bilden kann, sind sie auch gewillt diesen zum Scheitern zu bringen. 

Agitationen gegen die EU

Russia Today und Vladimir

Die russische Seite fährt hier zweigleisig. Einmal sehen wir die generelle Einflussnahme auf die öffentliche Meinung via RussiaToday, alternative Medien wie KenFM und wohl leider auch via verschleierte Finanzierung weitere Medien und Akteure. 

https://kenfm.de/tagesdosis-1-6-2018-es-gab-keine-annexion-der-krim/

Hierbei werden gerne teils wahre Begebenheiten mit solchen gemischt, welche zu dem vom Kreml gewünschten Bild passen sollen. So gab es zum Beispiel keine Annexion in der Krim. Es gab auch kein Militäreinsatz, denn man schützte ja nur seine eigenen Leute vor den bösen Ukrainer. Dass die Krim den überlebenswichtigen Tiefwasserhafen der Schwarzmeerflotte der Russen beherbergt, wird gerne mal unterschlagen. Dazu kommen noch die geheimdienstlichen Aktionen, wie zum Beispiel durch Internettrolle. Hierbei ist es aber sehr schwer festzumachen, welchen Impact diese jeweils haben. Nach der Einflussnahme auf die US Wahlen, laufen die Forschungen hierzu noch.

https://www.dw.com/de/studie-russland-hat-vor-trump-wahl-gezielt-wähler-beeinflusst/a-46770396

Russland verfolgt hier die Destabilisierung der russlandfeindlichen und/oder pro-europäischen Regierungen, dies auch über die Unterstützung von nationalistischen Parteien und Politiker. Hier sind insbesondere die Lega in Italien mit Salvini und RN in Frankreich mit Le Pen zu nennen. Hierbei handelt es sich um finanzielle Unterstützung und um welche die deren Publicity steigern sollen. Erfolgreich war man hier, unter anderem in Grossbritannien und dem Brexit. Hierzu aber später mehr.

Generelle US Doktrin und die erzkonservativen Treiber

Aus den USA verhält sich die Einflussnahme ein wenig anders. Während sich die USA primär auf Hollywood und Mc Donalds verlassen haben, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen, hat man sich auf die Machtzentren fokussiert. Hierbei gilt insbesondere der direkte Druck auf Regierungen und Politiker der jeweiligen Staaten. Sei das über eine vertiefte wirtschaftliche Zusammenarbeit, direkte Zahlungen an die Staaten oder das Entziehen solcher. Ebenfalls Druck erzeugt das Gewähren oder Entziehen von militärischem Schutz. Die USA möchten dafür nicht sehr viel, ausser Gehorsamkeit und den regelmässigen Einkauf von wirtschaftlichen und militärischen Gütern aus den USA. Ebenfalls auf der Wunschliste der USA, steht besonders der möglichst barrierefreie Handel von Agrargütern. Leider bedeutet dieser Schritt häufig, hohe Konsequenzen für die eigene Landwirtschaft und/oder Industrie des jeweiligen Landes. Dass das Tierwohl hierbei ohnehin auf der Strecke bleibt, lassen wir mal beinahe unbeachtet.

Ein weiteres Beispiel ist hierfür die erst kürzlich in Angriff genommene Kaderschmiede von Steve Bannon in Italien. Hier soll die uralte Kartause von Trisulti zu einer erzkonservativen (und auch wohl religiösen) Kaderschmiede von Morgen werden. 

Es hat für mich den Anschein eines Krebsgeschwürs, welches Metastasen bildet, sollte man es unbehandelt wachsen lassen. In einem solchen Falle wäre der Ausgang wohl ungewiss und nachhaltig.

Folgen für Europa

Die Folgen für Europa würden vielseitig sein. Natürlich wird Europa nicht untergehen bei einem Scheitern der europäischen Union, doch wird sich ihre erst kürzlich (teils erlangte) Selbstbestimmung hergeben. Darüber hinaus würden die europäischen Staaten künftig als Pufferstaaten zwischen Russland und den USA missbraucht werden. Wir hätten eine Konstellation die an den Kalten Krieg erinnern dürfte. Kurzum, Europa wäre die erste Verteidigungslinie auf dem geopolitischen Schachbrett der Grossmächte. 

Fallbeispiel Brexit

Beim Brexit konnte ich zum ersten Mal von der unheiligen Allianz Kenntnis nehmen. Ich würde nicht so weit gehen und behaupten, man hätte sich gemeinsam koordiniert, doch man arbeitete am gleichen Ausgang.

US Einflussnahme am Brexit

Nigel Farage hatte besonders zu Beginn der Brexit Diskussionen im eigenen Land, einen schweren Stand. Er selbst widerspricht der Tatsache nicht, dass Bannon und sein Netzwerk ihn erst aufgebaut haben. Man brachte ihn in die Medien und stattete ihn mit wichtigem Know-How aus und sorgte für die entsprechenden Kontakte. So wundert es nicht, dass die Brexit Kampagne von Farage mit Know-How von Cambridge Analytica direkt unterstützt wurde. Farages eigene Worte waren: «Es ist korrekt, bevor Bannon sich uns annahm, hat sich niemand für uns interessiert. Er gab uns erst den nötigen Schub und Medienpräsenz.»

(Dokumentation – Angriff auf die Demokratie, wurde der Brexit gekauft)

Russische Einflussnahme am Brexit

Russland setzte bei seiner Einflussnahme u.a. auf einen Selfmademillionär Arron Banks. Ihm konnten Ermittlungen leider nichts direkt nachweisen, was für eine solche Einflussnahme aber nicht sehr unüblich ist. 

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/brexit-finanzier-arron-banks-entlastet-16404750.html

Wer sich Arron Banks genauer anschaut und seine Unternehmen, kommt unweigerlich ins Grübeln. Ein Unternehmer der mit mehreren Firmen kurz vor dem Konkurs stand, machte plötzlich die grösste Einzelspende in der Geschichte von Grossbritanien? Auf einmal besitzt er alte russische Edelstein Minen die lange keinen Ertrag erbrachten, welche plötzlich ein florierendes Geschäft ergeben und fleissig Diamanten zu Tage fördern? Was so ein Besitzerwechsel alles bewirken kann, ist manchmal faszinierend. 

Wie so häufig bei verschleierten Einflussnahmen, ist die Verschleierung der Rückverfolgbarkeit des Geldes spielentscheidend, möchte man verdeckt operieren. Aufgrund dessen ist es so wichtig, eine absolute Transparenz hierbei sicherzustellen. Man beachte hierbei die Strangen Gesetze in Russland, den USA oder z.B auch in Israel für NGOs. Meiner Meinung nach sieht man hier deutlich, was diese Länder den NGOs zutrauen und wohl auch bereits selbst bewerkstelligten. Nun, NGOs übernehmen aber auch viele wichtige Aufgaben in einer Gesellschaft. Deshalb ist es wichtig, diese nicht generell zu verteufeln aber doch auf maximale Transparenz zu trimmen. Ebenso die Herkunft von politischen Spenden restlos darlegen zu können. 

Fazit

Europa braucht die EU dringend. Ja, es gibt Probleme, ja es gibt noch viel zu tun. Doch der Ruf der EU ist bedeutend schlechter als er es verdient. Wir haben leider wenige Politiker die sich öffentlich auch wirklich zur EU bekennen und dies leidenschaftlich vertreten. Viele benutzen die EU als Fussabtreter, auf welche man zeigen kann, läuft es innenpolitisch gerade schlecht. Da bietet sich natürlich eine Institution nur so an, welche weit weg sitzt und man gut für alles verantwortlich machen kann. Bedenkt man aber was die EU z.B in puncto Konsumentenschutz, Roamingtarife, Kartellverfahren, Steuerhinterziehung respektive (zu aggressive) Steuervermeidung, war sie beinahe unbezahlbar und scheint unerreicht. Ich komme aus der Schweiz, wir durften oft erst in gewisse Genüsse des Konsumentenschutz kommen, als dies in der EU bereits seit Jahren in Kraft war. Obwohl die Schweiz sich gerne als Wiege der modernen Demokratie sieht, haben unsere Politiker oft grössere Probleme um sich gegen Lobbyverbände durchzusetzen als dies in der EU der Fall scheint.

In diesem Sinne hoffe ich inständig, dass wir Europäer stets näher zusammenwachsen werden. So nahe um uns nie mehr spalten zu lassen und doch so fern, dass die regionalen Eigenheiten gewahrt werden können. Das föderalistische System der EU ist hierfür optimal geeignet.

Also haut rein und danke fürs Lesen. Vergesst Euer Feedback nicht!